13. Grüner Salon: Kommunale Sperrklausel

Oktober 10th, 2014

Hier das Fotoprotokoll zum 9.10.2014

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13. Grüner Salon

September 7th, 2014

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Raus mit den Kleinen?

Diskussion über die Notwendigkeit einer kommunalen Sperrklausel

Für den 9. Oktober laden wir zu einem Grünen Salon zum Thema ‚Wiedereinführung einer kommunalen Sperrklausel?‘ ein. Als Referenten stehen Alexander Trennheuser von ‚Mehr Demokratie e.V.‘ und Prof.Dr. Jörg Bogumil von der Ruhr-Universität Bochum (Lehrstuhl Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik) zur Verfügung. Die Moderation übernimmt Frank Taschner, Geschäftsführer der Bochumer Grünen im Rat.

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Prof. Dr. Jörg Bogumil

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Alexander Trennheuser

Wo?  Bistro Neuland, Rottstrasse 15

Wann?  9. Oktober ab 19 Uhr

Das Thema ‚kommunale Sperrklausel“ haben wir für den ersten Grünen Salon dieses Jahres gewählt, da die Wiedereinführung zur Zeit in der Landespolitik diskutiert wird. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Norbert Römer, hat eine Initiative zur Wiedereinführung einer 3%-Hürde für Kommunalwahlen bis zum Ende dieses Jahres angekündigt. Die früher bestehende 5% – Hürde war 1999 vom Landesverfassungsgericht für ungültig erklärt worden. Durch eine Änderung der Landesverfassung soll diese Entscheidung umgangen werden.

In diesem Grünen Salon woll wir disktutieren, was von dieser Intiative zu halten ist. Dabei werden wir die folgenden Themen ansprechen:

– Warum gibt es überhaupt Sperrklauseln?

– Ist die Funktionsfähigkeit unserer Räte zur Zeit gefährdet?

– Wieviel Opposition muß die Demokratie aushalten?

– Welche Chancen hätte eine neue Sperrklausel vor Landes- bzw. Bundesverfassungsgericht?

Nach einer Einführungsrunde mit Stellungnahmen der Referenten ist genug Zeit für eine offene Diskussion. Für einen Imbiss ist gesorgt.

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Sommerpause

August 16th, 2013

Der Grüne Salon Bochum macht Sommerpause. Nach den Bundestagswahlen wird er wieder geöffnet!

Dokumentation 12. Grüner Salon

August 16th, 2013

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12. Grüner Salon

Juni 6th, 2013

„Europa in der (Wirtschafts-)Krise!?“

 mit Frithjof Schmidt, MdB

am Donnerstag, den 20. Juni 2013, 18.30-21.30 Uhr

im Haus der Kirche (Gemeindezentrum Christuskirche),
Westring 26b, 44787 Bochum

Die Europäische Union als einmaliges politisches Projekt steckt in der Krise. Nach über fünf Jahren Wirtschafts- und Finanzkrisen zeigen sich die EU-Mitgliedsstaaten untereinander alles andere als einig. Schlagwörter wie Eurokrise, ESM (europäischer Stabilitätsmechanismus) Fiskalpakt oder Bankenaufsicht prägen die öffentliche Debatte. Doch worum geht es eigentlich?

Längst ist das Thema keins mehr, das nur in Brüssel die Gemüter beschäftigt. Täglich spüren Menschen in ganz Europa die ganz realen Auswirkungen durch überschuldete Banken, überschuldete Kommunen, überschuldete Staaten – und eine in vielen Staaten ansteigende Arbeitslosigkeit. Wie kann und soll es weitergehen? Und was antworten wir als Grüne auf die Vertrauensfrage der Bürgerinnen und Bürger in Sachen EU?

Den Impulsvortrag hält unser jetziger Bochumer MdB und früherer Europaabgeordneter Frithjof Schmidt.

Wie immer bleibt beim Grünen Salon genügend Zeit für Diskussion und Austausch. Herzlich eingeladen sind alle Interessierten.

In der Pause gibt es einen kleinen Imbiss.

 

Dokumentation 11. Grüner Salon

Mai 7th, 2013

Der 11. Salon zum Thema Energiewende war mit 30 Leuten gut besucht. Die Diskussion wurde sehr intensiv geführt. Hier gibt es einige Bilder und (bald) die Präsentation.

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11. Grüner Salon

April 15th, 2013

Energiewende – Kernfragen jenseits von Mythen und Legenden

am Donnerstag, den 02. Mai 2013

Referent: Dr. Manfred Busch

Ort: Grünes Büro, Diekampstraße 37, 44787 Bochum

Zeit: 18.30-21.30 Uhr

Die Energiewende ist dank jahrzehntelangen grünen Engagements heute in aller Munde. In den Schlagzeilen scheint sie auf der Kippe zu stehen: Drohen uns bald Strompreisexplosion, Kosten-Tsunami und Blackout, die nur durch die Drosselung der Erneuerbaren Energien zu verhindern sind?

Jenseits dieser Mythen und Legenden werden wir einige der tatsächlichen Kernfragen der Energiewende aus grüner Sicht beleuchten:

·        Liegt die Zukunft in einer Optimierung der Produktionsstandorte erneuerbarer Energien (z.B. Offshore-Windstrom, Sahara-Sonnenstrom) oder der dezentralen Verbrauchsnähe (z.B. Onshore-Windkraft, Balkon-Sonnenkraftwerke)?

·        Wie kann die Grundlastversorgung nachhaltig sichergestellt werden?

·        Wie hoch sind die wirtschaftlichen Belastungen aus der Energiewende kurz- und langfristig tatsächlich und sollten diese weiterhin aus Abgaben oder eher aus Steuern finanziert werden?

·        Wie kann verhindert werden, dass flexible und vergleichsweise saubere Gaskraftwerke von alten Dreckschleudern aus dem Markt gedrängt werden?

 Wir werden auch betrachten, was die gegenwärtigen energiepolitischen Rahmenbedingungen für eine Stadt wie Bochum bedeuten, die selbst in erheblichem Umfange Energieverbraucherin ist und mit ihren Stadtwerken ein vielfältig engagiertes Energieunternehmen besitzt.

Unser Referent Manfred Busch, gelernter Volkswirt, ist den meisten ja als städtischer Kämmerer bekannt. Weniger bekannt ist, dass er als Mitarbeiter der ersten grünen Bundestagsfraktion und Landtagsabgeordneter von 1990 – 1998 auch auf Energiepolitik spezialisiert war. Er hat u.a. das grüne Energiewendeszenario 1988 mitverfasst, das 1991 noch einmal für Gesamtdeutschland aktualisiert wurde.

Wie immer bleibt beim Grünen Salon nach dem Einführungsvortrag genügend Zeit für Diskussion und Austausch.

In der Pause gibt es einen kleinen Imbiss.

 

10. Grüner Salon

Februar 18th, 2013

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt

am Donnerstag, den 28. Februar 2013

Referent: Andreas Osner, Familienfreundliche Kommune e.V., Experte für Bürgerbeteiligungsverfahren
Ort: Grünes Büro, Diekampstraße 37, 44787 Bochum
Zeit: 18.30-21.30 Uhr

Der Ruf nach mehr Beteiligung ist nicht erst seit Stuttgart 21 allerorten zu hören. Verschiedene Beteiligungsformen sind im kommunalpolitischen Alltag schon lange rechtlich verankert, etwa das Bürgerbegehren oder die frühzeitige Beteiligung im Bebauungsplanverfahren. Andere Formen der Einbindung wie Bürgerhaushalt oder Open Data sind bisher freiwillige Initiativen einzelner Kommunen.

Wir wollen uns an diesem Abend einen Überblick verschaffen, wie Bürgerinnen und Bürger zukünftig sinnvollerweise an politischen Entscheidungen auf kommunaler Ebene beteiligt werden könnten. Wir werden erfahren welche Formate es gibt es, wie diese angelegt sind und welche Erfahrungen es mit ihnen gibt.

Andreas Osner, der jahrelang Bürgermeister und Fraktionen zu dem Thema beraten hat, wird uns dazu einen kurzen Einführungsvortrag halten. Wie immer ist beim Grünen Salon viel Raum für Fragen und Diskussion.
Erfahrungen und Einschätzungen zur Bürgerbeteiligung aus der Sicht eines Bochumer Ratsmitgliedes wird Manfred Preuß als stellvertretender grüner Fraktionsvorsitzender beisteuern.

In der Pause gibt es einen kleinen Imbiss.

Grüner Salon – es geht weiter!

Oktober 17th, 2012

und zwar am Donnerstag, den 28. Februar 2013 mit dem Thema

„Partizipation in der Kommune“

Im weiteren Verlauf des Jahres 2013 stehen die Themen Europa, Mobilität und Energiewende auf dem Programm.

Die Details wie Orte, Zeiten und Gäste werden wir hier im Blog sowie per Mail und Postkarte rechtzeitig ankündigen. Wie gewohnt erwartet Euch politische Kurzweil bei Diskussion, Information und kleinem Imbiss.

Wir freuen uns schon sehr!

Viele Grüße,

Das Salonteam

Abend 5: Zugänge zu Wissen und Bildung

Oktober 10th, 2011

Bildung und Wissen, so sind sich alle einig, sind die Schlüssel zu Erfolg in unserer heutigen Gesellschaft. Welche Bildungschancen Kinder heute erhalten, hängt noch immer vom sozialen Status ihrer Eltern ab und weniger von ihrem Können oder ihrer Intelligenz.

In Zeiten des demografischen Wandels braucht unsere Gesellschaft aber alle Talente. Daher ist die Förderung von Jung und Alt wichtig, nicht nur in der Schule, sondern auch außerhalb – so z.B. in Kindergärten, Jugendzentren, Volkshochschulen und Vereinen.

Neue technische Entwicklungen und geänderte gesellschaftliche Strukturen verlangen die Bereitschaft zu lebenslangem Lernen. Wie muss eine „kommunale Bildungslandschaft“ aussehen, die die Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft möglichst optimal vorbereitet?

Wo?
Gemeindezentrum der Christuskirche,
Westring 26,
44787 Bochum

Wann?
14. Oktober 2011
18.30 Uhr

Wer?
Manfred Beck, Grüner Dezernent für Kinder, Kultur und Schule in Gelsenkirchen

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